Rücktritt von Ivo Sanader – Kurzer Rückblick
Posted by admin on July 17th, 2009
Der Rücktritt des kroatischen Regierungschefs Ivo Sanader ist wie eine Bombe eingeschlagen und die kroatische Politik angeschlagen. Nach einer knappen Regierungskoalition aus Konservativen, Liberalen, Bauernpartei und Minderheitenvertretern entschied sich der nun scheidende Premierminister Kroatiens zum Rücktritt. Nach den Gründen für seinen Rücktritt, erklärte dieser die Bevölkerung mit seinem radikalen Schritt wachrütteln zu wollen. In seiner Rücktrittserklärung führte dieser allerdings persönliche Gründe an.
Die wirtschaftliche Lage des Landes wird zunehmend kritischer, das Rückgrat des Landes die Touristik steckt in einer tiefen Krise und die Politik steht ohne Konzepte für Auswege aus der misslichen Lage.
Das Parlament hat den Rücktrittsgesuch des Regierungschefs mit 118 Stimmen angenommen. Die Regierung wird nun die Amtsgeschäfte fortführen bis eine neue Regierung vom Parlament ernannt wird. An dieser Abstimmung nahm Ivo Sanader allerdings nicht teil, um zumindest dem Parlament und der Bevölkerung seine Gründe für diesen harten Schritt darzulegen.
Als potentiellen Kandidaten steht die bisherige Stellvertreterin des scheidenden Premiers Jadranka Kosor in den Startlöchern, die später auch das Amt des Premierministers als erste Frau in Kroatien übernimmt.
Vor der Entscheidung über den Rücktrittsgesuch musste noch ein Gesetz für eine Übergangsregierung beschlossen werden, denn ohne diese Anpassungen wäre Kroatien in diesem Fall ohne Regierung dagestanden die die Amtsgeschäfte fortführen können.
Die bisher regierende HDZ hat sich für die Fortsetzung der Regierungskoalition unter der Führung von Jadranka Kosor entschieden und damit Neuwahlen ausgeschlossen. Aus den anderen Koalitionsparteien sind unterschiedliche Stimmen zu hören. Einige Politiker haben Verständnis für den Rücktritt Sanaders, andere verübeln ihm allerdings das wegbleiben im Parlament und das Verschweigen der Gründe.
Führende Oppositionspolitiker fordern neu Wahlen und somit die Entscheidung über eine neue Regierung dem Volk überlassen.